Am 31. Mai 2005 wurde die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative zur Sonntagsöffnung der Videotheken in Nordrhein-Westfalen beendet. Von Februar bis Ende Mai haben sich in mehreren hundert Videotheken im ganzen Land rund 110.000 Bürgerinnen und Bürger in die Unterschriftenlisten eingetragen. Damit sich der Landtag mit dem Anliegen befasst, müssen mindestens 0,5 Prozent aller Stimmberechtigten, also rund 66.000 Bürgerinnen und Bürger eine Volksinitiative unterschreiben.
Die lokalen Wahlämter müssen nun die Stimmberechtigung der Unterzeichner prüfen. Danach werden die Unterschriften an den Landtag übergeben, der sich dann binnen eines halben Jahres mit der Forderung der Videothekare befassen muss. Damit die Videotheken sonntags öffnen dürfen, muss der Landtag das Sonn- und Feiertagsgesetz ändern. |
